Pyongyanger Gemeinsame September-Erklärung

Kim Jong Un, Vorsitzender des Komitees für Staatsangelegenheiten der Demokratischen Volksrepublik Korea, und Moon Jae In, Präsident der Republik Korea, haben vom 18. bis zum 20. September Juche 107 (2018) in Pyongyang das 5. Nord-Süd-Gipfeltreffen veranstaltet.

Beide Spitzenpolitiker haben eingeschätzt, dass nach der Veröffentlichung der historischen Panmunjom-Erklärung ausgezeichnete Erfolge erzielt wurden, also hautnahe Gespräche und Verhandlungen zwischen den Behörden des Nordens und des Südens wie auch allseitiger Austausch und ebensolche Zusammenarbeit auf ziviler Ebene durchgeführt und epochale Maßnahmen zur Milderung der militärischen Spannungen getroffen wurden.

Sie haben das Prinzip der nationalen Selbstständigkeit und der nationalen Selbstbestimmung wieder bestätigt und sich darauf geeinigt, die Nord-Süd-Beziehungen im Interesse der nationalen Versöhnung und Zusammenarbeit, des soliden Friedens und des gemeinsamen Aufblühens kontinuierlich und nachhaltig zu entwickeln und sich darum zu bemühen, das Bestreben und den Wunsch der gesamten Landsleute, dass die Entwicklung der gegenwärtigen Nord-Süd-Beziehungen zur Vereinigung führen möge, staatspolitisch zu verwirklichen.

Sie haben sich freimütig und tiefgründig über alle Fragen und praktischen Maßnahmen dafür beraten, durch die konsequente Ausführung der Panmunjom-Erklärung die innerkoreanischen Beziehungen auf eine neue, höhere Stufe zu bringen, und sind zur gemeinsamen Ansicht gelangt, dass die diesmaligen Pyongyanger Gipfelgespräche zu einem wichtigen historischen Wendepunkt sein werden.

Sie haben am 19. September die historische Pyongyanger Gemeinsame September-Erklärung angenommen.

Die Erklärung lautet wie folgt:

1. Nord und Süd haben vereinbart, die Beendigung der militärischen Feindschaft in den Konfrontationsgebieten einschließlich der entmilitarisierten Zone zur wirklichen Abwendung der Kriegsgefahr und zur grundlegenden Beseitigung der Feindschaft in allen Gebieten der Koreanischen Halbinsel führen zu lassen.

① Nord und Süd haben beschlossen, die aus Anlass der diesmaligen Pyongyanger Gipfelgespräche getroffenen „Vereinbarungen über die Verpflichtungen im Militärwesen für die Panmunjom-Erklärung“ als Anhang der Pyongyanger Gemeinsamen Erklärung anzunehmen, sie konsequent einzuhalten und aufrichtig auszuführen und aktive praktische Maßnahmen zur Verwandlung der Koreanischen Halbinsel in eine beständige Friedenszone einzuleiten.

② Nord und Süd haben die gemeinsame Nord-Süd-Militärkommission so bald wie möglich in Betrieb zu setzen, um den Stand der Ausführung der Vereinbarungen im Militärwesen zu untersuchen und für die Verhinderung der eventuellen bewaffneten Zusammenstöße miteinander ständige Verbindung zu haben und Beratungen abzuhalten.

2. Nord und Süd haben sich auf die Einleitung der wirklichen Maßnahmen geeinigt, um nach dem Prinzip des gegenseitigen Vorteils, der gemeinsamen Interessen und des gemeinsamen Gedeihens den Austausch und die Zusammenarbeit weiter auszubauen und die nationale Wirtschaft proportional zu entwickeln.

① Nord und Süd haben vereinbart, innerhalb dieses Jahres die Grundsteinlegung für die Wiederverbindung und Modernisierung der Eisenbahnlinien und Straßen am Ost- und Westmeer zu veranstalten.

② Nord und Süd haben die Fragen zu beraten, nach der Schaffung der Bedingungen zuerst den Betrieb in der Industriezone Kaesong und den Tourismus im Kumgang-Gebirge zu normalisieren und eine gemeinsame Sonderwirtschaftszone am Westmeer und eine gemeinsame Sonderzone für Tourismus am Ostmeer zu errichten.

③ Nord und Süd sind zur Einigung darüber gekommen, die Nord-Süd-Zusammenarbeit im Umweltschutz für Schutz und Wiederherstellung der natürlichen Ökologie aktiv voranzubringen und sich zunächst um die wirklichen Erfolge in der derzeit laufenden Zusammenarbeit in der Forstwirtschaft zu bemühen.

④ Nord und Süd haben die Zusammenarbeit im Bereich Prophylaxe und Gesundheitsschutz einschließlich der dringlichen Maßnahmen zur Vorbeugung gegen Eindringen und Ausbreitung der ansteckenden Krankheiten zu intensivieren.

3. Nord und Süd sind übereingekommen, die humanitäre Zusammenarbeit zur grundlegenden Lösung des Problems der getrennten Familienangehörigen und Verwandten weiter zu aktivieren.

① Nord und Süd haben eine ständige Anstalt für das Treffen von getrennten Familienangehörigen und Verwandten im Kumgang-Gebirge in absehbarer Zeit zu eröffnen und hierfür die Einrichtungen dieser Anstalt so bald wie möglich wiederherzustellen.

② Nord und Süd sind darüber übereingekommen, durch Rot-Kreuz-Verhandlungen die Frage des Bildtelefons und der Onlinekommunikation zwischen getrennten Familienangehörigen und Verwandten bevorzugt zu beraten und zu lösen.

4. Nord und Süd haben beschlossen, die Zusammenarbeit und den Austausch auf verschiedenen Gebieten aktiv zu fördern, um die Atmosphäre der Aussöhnung und Verbundenheit kulminieren zu lassen und den Geist unserer Nation vor aller Welt zu demonstrieren.

① Nord und Süd haben vereinbart, den Austausch im Bereich Kultur und Kunst weiter zu fördern und vor allem noch im Oktober eine Aufführung des Künstlerensembles Pyongyang in Seoul durchzuführen.

② Nord und Süd sind miteinander darin einig, bei den Olympischen Sommerspielen 2020 und anderen internationalen Wettkämpfen gemeinsam aktiv mitzuwirken und zur Werbung für die gemeinsame Austragung der Olympischen Sommerspiele 2032 durch Nord und Süd miteinander zusammenzuarbeiten.

③ Nord und Süd haben sich darauf geeinigt, bedeutsame Feierlichkeiten zu Ehren des 11. Jahrestages der Veröffentlichung der Deklaration vom 4. Oktober zu veranstalten und den 100. Jahrestag des Volksaufstandes vom 1. März gemeinsam zu begehen und sachliche Wege dafür zu beraten.

5. Nord und Süd sind zur gemeinsamen Erkenntnis gekommen, dass die Koreanische Halbinsel in den Boden des Friedens ohne Kernwaffen und atomare Bedrohung zu verwandeln ist und hierfür erforderliche wirkliche Fortschritte sofort zu erzielen sind.

① Die nördliche Seite hat beschlossen, unter Besichtigung durch Experten aus involvierten Ländern vor allem den Versuchsplatz für Triebwerk in der Gemeinde Tongchang und Raketenstartrampe dauerhaft abzuschaffen.

② Die nördliche Seite hat sich dazu bereit erklärt, weitere zusätzliche Schritte wie z. B. dauerhafte Abschaffung der Atomanlage in Nyongbyon einzuleiten, nur wenn die USA im Geiste der Gemeinsamen DVRK-USA-Erklärung vom 12. Juni dementsprechende Maßnahmen ergreifen.

③ Nord und Süd haben beschlossen, bei der Vorantreibung der vollständigen Denuklearisierung der Koreanischen Halbinsel miteinander eng zusammenzuarbeiten.

6. Es wurde vereinbart, dass Kim Jong Un, Vorsitzender des Komitees für Staatsangelegenheiten, auf Einladung des Präsidenten Moon Jae In in absehbarer Zeit Seoul besucht.

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