Die 7. Tagung der Obersten Volksversammlung der DVR Korea in der XIV. Legislaturperiode am zweiten Besprechungstag

Die 7. Tagung der Obersten Volksversammlung der DVR Korea in der XIV. Legislaturperiode am zweiten Besprechungstag fand am 8. September in der Kongresshalle Mansudae statt.

Kim Jong Un, Generalsekretär der PdAK und Vorsitzender für Staatsangelegenheiten der DVR Korea, war bei der Tagung anwesend, um den politischen Kurs der Regierung der Republik zu erklären.

Als Kim Jong Un in der Halle erschien, brachen alle Teilnehmer in stürmischen Hurraruf vor ihm, Symbol aller Siege und Ruhm vom sozialistischen Korea und Vertreter großer Würde, aus, der von der erhabenen Mission für das Vaterland und Volk und die Revolution aus trotz den harten und schlimmsten Verhältnissen an der Spitze eine Zeit der Bevorzugung unseres Staates, die auf dem Entwicklungsweg unserer Republik voller Stolz ist, erstrahlen lässt.

Kim Jong Un hielt seine historische politische Rede.

Die Abgeordneten und Zuhörer hörten voller Ehrfurcht die Rede von Kim Jong Un an, der im Einklang mit den Forderungen der allseitigen Entwicklungsetappe des sozialistischen Aufbaus aktuelle Kampfrichtungen und politische Aufgaben der Regierung unserer Republik für Aufblühen des Staates und den Wohlstand des Volkes dargelegt hatte.

Als seine Rede zu Ende gebracht wurde, drückten alle Teilnehmer voller Begeisterung und Freude, das große praktische Programm, die Richtschnur für die Staatsentwicklung, die von grenzenlos optimistischer lichtvoller Aussicht unserer Republik, die auf dem Weg zur Selbstbereicherung und -stärkung immer den Sieg davontragen wird, akzeptiert zu haben, als stürmische Jubelrufe und Beifall völlige Unterstützung aus.

Seine Rede ist das Kampfesbanner, das energische Entwicklung und Fortschritte des sozialistischen Aufbaus für die Realisierung der Souveränität der Volksmassen selbstsicher führt, und das enzyklopädische revolutionäre Dokument, das große unvergängliche Programm, das unser Staat und Volk, die nach weitreichenden Idealen und Zielen vorwärtsschreiten, im Auge behalten sollten.

Der dritte Tagesordnungspunkt „Über die Politik der DVR Kore bezüglich der Atomstreitkräfte“ wurde erörtert.

Abgeordneter Pak Jong Chon, Mitglied des Präsidiums des Politbüros beim ZK der PdAK, Vizevorsitzender der Zentralen Militärkommission der Partei und Sekretär des ZK der PdAK, hielt den Bericht.

Er bemerkte, die Staatspolitik bezüglich der Atomstreitkräfte zu legitimieren, damit die Atomstreitmacht als Hauptkraft staatlicher Verteidigungskraft ihrer wichtiger Mission verantwortungsbewusst vollauf gerecht werden kann, das sei ja gesetzmäßige Forderung der entstandenen Lage und der sich entwickelnden Atomstreitmacht unserer Republik. Dabei erwähnte er, dass unser Staat, der unter kontinuierlicher atomarer Bedrohung seitens der USA lebt, dementsprechende Atomstreitkräfte entwickelt und unbeirrt verstärkt, das sei der beste Weg und die oberste verantwortungsvolle Pflicht, die unser Volk selbst für die Revolution und Zukunft zu tragen hat.

Er unterstrich, das Gesetz über die Staatspolitik bezüglich der Atomstreitkräfte würde zur mächtigen gesetzlichen Garantie bei weiterer Festigung der Stellung unserer kernwaffenbesitzenden Republik und bei der Gewährleistung der Durchsichtigkeit, Konsequenz und Normalität der Politik bezüglich der Atomstreitkräfte. Dann erläuterte er den Entwurf, in dem der Inhalt über die Mission und Betriebstätigkeit der Atomstreitmacht unserer Republik allseitig bestimmt ist, nach jedem Artikel.

Nach dem Artikel 95 der Sozialistischen Verfassung der DVR Korea legte das Präsidium der Obersten Volksversammlung den Entwurf des Gesetzes „Über die Politik der DVR Kore bezüglich der Atomstreitkräfte“ zur Begutachtung der Obersten Volksversammlung vor.

In Bezug auf dritten Tagesordnungspunkt gab es Diskussionsreden.

In Vertretung des ZK der PdAK hielt Abgeordneter Ri Pyong Chol, Sekretär des ZK der Partei die Rede, in Vertretung des Kabinetts der DVR Korea Abgeordneter Kim Tok Hun, Vorsitzender des Kabinetts, in Vertretung der KVA Abgeordneter Jong Kyong Thak, Leiter der Politischen Hauptverwaltung der KVA und in Vertretung der Jugendlichen und Studenten Abgeordneter Mun Chol, Vorsitzender des Zentralvorstandes des Sozialistischen Patriotischen Jugendverbandes.

Sie bemerkten, die oben erwähnte Politik sei die richtigste Politik, die vor den Aggressionsmachenschaften der feindseligen Kräfte das Schicksal des Vaterlandes und der Nation zuverlässig verteidigt und ewige Zukunft garantiert. Deren Legitimierung würde zum historischen Manifest, das vor Im- und Ausland verkündet, dass die Stellung unserer Republik als verantwortungsbewusste Atommacht weiterhin gefestigt wird und unsere Atomstreitmacht niemals den Schurken verzeihen wird, die die Grundinteressen des Staates verletzen wollen.

Sie erzählen voller Begeisterung von unvergänglichen revolutionären Verdiensten von Kim Jong Un, der durch den endlosen Weg patriotischer Selbstlosigkeit und opferbereiten Weg zur Front die historische große Sache zur Vollendung der staatlichen Atomstreitkräfte erreicht und das ewige Erstarken und Aufblühen und Glück der Nation garantiert hatte.

Sie betonten einstimmig, die Atomstreitkräfte unserer Republik seien ein Ergebnis wertvoller Opfer und aller Schwierigkeiten unseres Volkes, das solzerfüllte Kristall prinzipienfester und unbeirrter selbstschützender Richtlinie der Regierung unserer Republik, die Errungenschaften der Revolution, gleichzeitig die zuverlässigste absolute Garantie bei der Verteidigung der Staatsmacht und Menschenrechte. Die Betriebstätigkeit der Atomstreitkräfte gemäß den Forderungen und Interessen unseres Volkes und der Revolution sei das rechte und unentbehrliche legitime Recht unseres Staates.

Sie erwähnten, auf mächtigen Atomstreitkräften gibt es den sozialistischen Aufbau, das glückliche Leben des Volkes und lichtvolle Zukunft unserer Kinder. Das sei ja unser unerschütterlicher Standpunkt. Dabei unterstützten sie voll und ganz die Verankerung der Politik bezüglich der Atomstreitkräfte als Staatsgesetz.

Die Abgeordneten unterstützten voller Stolz auf das historische Augenblick, dass der jahrhundertealte Herzenswunsch unseres Volkes, das nach dem Aufbau des mächtigen sozialistischen Staates und Landesverteidigung strebt, zustande gebracht wird, in Widerspiegelung des einmütigen Willens des gesamten Volkes das Gesetz über die Politik bezüglich der Atomstreitkräfte, das bei der Existenz und Entwicklung unserer Republik von großer Bedeutung ist.

Das Gesetz der Obersten Volksversammlung „Über die Politik der DVR Kore bezüglich der Atomstreitkräfte“ wurde im stürmischen Beifall aller Teilnehmer angenommen.

Die Annahme dieses Gesetzes ist anschauliche Demonstration der souveränen Entschlossenheit der Regierung unserer Republik, die die Stellung unseres Staates als verantwortungsbewusstes kernwaffenbesitzendes, würdevolles und souverän starkes Land irreversibel machen und die Grundinteressen unserer Revolution und die Sicherheit unseres Staates konsequent verteidigen wollt, und ein wichtiges politisches Ereignis, dass zuverlässige gesetzmäßige Waffe geschaffen wurde, die zum Frieden und Gedeihen der koreanischen Halbinsel, der Region und Welt beiträgt.

Als vierter Tagesordnungspunkt wurde organisatorische Frage besprochen.

Das Mitglied des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der DVR Korea wurde abberufen und kooptiert.

Abgeordneter Kim Yong Chol wurde vom Mitglied des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der DVR Korea abberufen und Abgeordneter Ri Son Gwon zum Mitglied kooptiert.

Die Mitglieder des Bereichsausschusses der Obersten Volksversammlung wurden abberufen und kooptiert.

Abgeordneter Pak Su Il wurde als Vorsitzender des Gesetzesausschusses bei der Obersten Volksversammlung der DVR Korea und die Abgeordnete Cha Myong Nam und O Su Yong zu dessen Mitgliedern kooptiert.

Als Vorsitzender des Budgetausschusses der Obersten Volksversammlung wurde Abgeordneter Jon Hyon Chol, als dessen Mitglieder Abgeordnete Kim Yun Sil und Hwang Man Pok kooptiert.

Choe Ryong Hae, Vorsitzender des Präsidiums der Obersten Volksversammlung, hielt die Abschlussrede.

Die 7. Tagung der Obersten Volksversammlung der DVR Korea in der XIV. Legislaturperiode besprach und beschloss wichtige und bedeutungsvolle fragen bei der Realisierung wichtiger Politiken der Partei und des Staates. Als Ergebnis wurde politische und systembedingte Vorrichtungen für zuverlässige Garantie der ewigen Sicherheit des Vaterlandes und Volkes und des Gedeihens der Nachwelt geschaffen. Sie wird als historische Tagung, die den Kampfgeist unseres Volkes, das nach allseitiger Entwicklung und ebensolchem Aufblühen des sozialistischen Aufbaus vorwärtsschreitet, außerordentlich in der Geschichte für immer erstrahlen wird.

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