Sitzung am ersten Tag bei der 5. Tagung der Obersten Volksversammlung der DVR Korea in der XIV. Legislaturperiode

Am 28. September fand in der Kongresshalle Mansudae die Sitzung am ersten Tag bei der 5. Tagung der Obersten Volksversammlung der DVR Korea in der XIV. Legislaturperiode statt.

Zugegen waren die Abgeordneten der Obersten Volksversammlung und als Zuhörer Funktionäre des ZK der Partei, des Präsidiums der Obersten Volksversammlung, des Kabinetts, der bewaffneten Organe, der Ministerien und anderer zentraler Organe, die Verantwortlichen Sekretäre der Stadt- und Kreisparteikomitees, die Vorsitzenden der Stadt- und Kreisvolkskomitees und Funktionäre der bezirksgeleiteten Organe.

Zur Tribüne kamen Choe Ryong Hae, Mitglied des Präsidiums des Politbüros des ZK der PdAK, Erster Vizevorsitzender des Komitees für Staatsangelegenheiten der DVR Korea und Vorsitzender des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der DVR Korea, und Kim Tok Hun, Mitglied des Präsidiums des Politbüros beim ZK der PdAK und Vorsitzender des Kabinetts der DVR Korea.

Auf der Tribüne waren Ri Il Hwan, O Su yong, Thae Hyong Chol, Kim Yong Chol, Kwon Yong Jin, Ri Yong Gil, Jong Kyong Thaek, Kim Song Nam, Ho Chol Man, Pak Thae Dok, Kim Hyong Sik, Pak Myong Sun, Ri Chol Man, Jon Hyon Chol, Pak Jong Gun, Yang Sung Ho, Ju Chol Gyu, Ri Son Gwon, Jang Jong Nam, U Sang Chol und Kim Yong Hwan, Mitglieder des Komitees für Staatsangelegenheiten der DVR Korea, Vizevorsitzende, Sekretär und Mitglieder des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der DVR Korea und Stellvertreter des Vorsitzenden der Obersten Volksversammlung der DVR Korea.

Choe Ryong hae hielt die Eröffnungsrede. 

Auf der Sitzung wurden die Tagesordnungspunkte bei der 5. Tagung der Obersten Volksversammlung der DVR Korea in der XIV. Legislaturperiode beschlossen.

1. Annahme des Gesetzes der DVR Korea von der Entwicklung der Städte und Kreise

2. Annahme des Gesetzes der DVR Korea für die Jugenderziehung

3. Änderung und Ergänzung des Gesetzes der DVR Korea von Volkswirtschaftsplänen

4. Lage der Kontrolle und Aufsicht der Ausführung des Gesetzes der DVR Korea von der Wiederverwertung

5. Veränderung der Hauptverwaltung AEROKORYO der DVRK in Staatliche Hauptverwaltung für Zivilluftfahrt der DVRK

6. Organisatorische Fragen

Auf der Sitzung am ersten Tag wurden die Entwürfe der neu anzunehmenden, zu ändernden und zu ergänzenden Gesetze und die Lage der Kontrolle und Aufsicht der Ausführung des Gesetzes von der Wiederverwertung besprochen.

Den Bericht über den ersten, den zweiten und den dritten Tagesordnungspunkt gab Abgeordneter Ko Kil Son, Sekretär des Präsidiums der Obersten Volksversammlung.

Er erläuterte jeden Artikel der Gesetzentwürfe und des Amendements, welche dazu beitragen werden, alle Städte und Kreise zu strategischen Stützpunkten des zivilisierten und aufblühenden sozialistischen Staates und zu entwickelten Gebieten mit eigenen Geprägen zu gestalten, unter staatlicher und gesellschaftlicher Unterstützung die Jugendlichen zu zuverlässigen Fortsetzern der koreanischen revolutionären Sache tüchtig vorzubereiten und die Selbstständigkeit, Planmäßigkeit und Volksverbundenheit der staatlichen Wirtschaft weiter zu stärken.

Laut dem Artikel 95 der Sozialistischen Verfassung unterbrachte das Präsidium der Obersten Volksversammlung oben erwähnte Gesetzentwürfe und Amendement der laufenden Tagung der Obersten Volksversammlung zur Besprechung.

Die Tagung beschloss, die untergebrachten Gesetzentwürfe und das vorgelegte Amendement als Gesetze der Obersten Volksversammlung anzunehmen, nachdem sie auf Zusammenkünften für Studie und Beratung besprochen worden sind.

Auf der Sitzung wurde der vierte Tagesordnungspunkt erörtert.

Nach dem Bericht von Ko Kil Sung nahmen Abgeordnete Pak Jong Gun, Kim Sung Jin, Jang Kyong Il, Kang Hyong Bong, Kim Chang Nam und Ko Song Dok an der Diskussionsrede teil.

Der Beschluss des Obersten Volksversammlung der DVR Korea „Über die konsequente Durchführung des Gesetzes der Demokratischen Volksrepublik Koreas über die Wiederverwertung“ wurde auf der Sitzung mit Jastimmen angenommen.

Die Abgeordneten der Obersten Volksversammlung begannen mit der Studie und Besprechung von den zur Besprechung unterbrachten Gesetzentwürfen und dem Amendement.

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