Die 16. Plenartagung des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der DVR Korea in der XIV. Legislaturperiode fand statt

Die 16. Plenartagung des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der DVR Korea in der XIV. Legislaturperiode fand am 24. August in der Kongresshalle Mansudae statt.

Choe Ryong Hae, Mitglied des Präsidiums des Politbüros beim ZK der PdAK, Erster Vizevorsitzender des Komitees für Staatsangelegenheiten der DVR Korea und Vorsitzender des Präsidiums der Obersten Volksversammlung, führte die Plenartagung.

Zugegen waren Mitglieder des Präsidiums der Obersten Volksversammlung wie Pak Yong Il, Vizevorsitzender des Präsidiums der Obersten Volksversammlung, und Ko Kil Son, dessen Chefsekretär.

Dabei waren anwesend betreffende Funktionäre des Präsidiums der Obersten Volksversammlung, des Sekretariats des Kabinetts, der Ministerien, der zentralen Organe und im Bereich für zentrale Notstandprophylaxe als Zuhörer.

Auf der Plenartagung wurden die Einberufung der Obersten Volksversammlung der DVR Korea und die Änderung und Ergänzung der Straßenverkehrs- und Waldgesetze als Besprechungspunkte vorgelegt.

Zuerst wurde der Beschluss des Präsidiums der Obersten Volksversammlung über die Einberufung der 5. Tagung der Obersten Volksversammlung der DVR Korea in der XIV. Legislaturperiode mit Jastimme angenommen.

Ferner gab es den Bericht über die Hauptinhalte der Vorschläge über die Änderung und Ergänzung der Straßenverkehrs- und Waldgesetze.

Im Straßenverkehrsgesetz wurden noch detaillisierte und ausführliche Inhalte ersetzt, um die Sicherheit und Unverzüglichkeit des Straßenverkehrs zu gewährleisten, damit man das Leben und die Sicherheit des Volkes schützen und ihm die Bequemlichkeit bereiten kann.

Im Waldgesetz wurden ein Kapitel und 19 Artikel ersetzt, damit der Wald für den Beitrag zu Entwicklung der Volkswirtschaft und Wohlergehen des Volkes einheitlich und planmäßig gebildet und gepflegt werden kann.

Auf der Plenartagung wurde aufgrund der tief greifenden Studie über die vorgelegten Vorschläge für die Änderung und Ergänzung der Gesetze der Beschluss des Präsidiums der Obersten Volksversammlung „Über die Änderung und Ergänzung des Straßenverkehrsgesetzes der Demokratischen Volksrepublik Koreas“ und „Über die Änderung und Ergänzung des Waldgesetzes der Demokratischen Volksrepublik Koreas“ mit Jastimme angenommen.

Auf der Plenartagung wurde es unterstrichen, die Vorbereitung für die 5. Tagung der Obersten Volksversammlung in der XIV. Legislaturperiode sachgemäß zu treffen und bei Präsidium der Obersten Volksversammlung, Kabinett und betreffenden Organen entsprechend den gesetzgeberischen Forderungen die Ausführungsvorschriften und -bestimmungen der Gesetze weiterhin zu ändern und zu ergänzen und die rechtliche Kontrolle zu verstärken, damit man den Kampf für die Durchsetzung der kämpferischen Aufgaben, die auf dem VIII. Parteitag und den Plenartagungen des ZK der Patei dargelegt wurden, gesetzlich garantiert. 

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