Die 15. Plenartagung des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der DVR Korea in der XIV. Legislaturperiode

Die 15. Plenartagung des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der DVR Korea in der XIV. Legislaturperiode fand am 1. Juli in der Kongresshalle Mansudae statt.

Choe Ryong Hae, Mitglied des Präsidiums des Politbüros beim ZK der PdAK, Erster Vizevorsitzender des Komitees für Staatsangelegenheiten und Vorsitzender des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der DVR Korea, führte die Plenartagung.

Zugegen waren die Mitglieder des Präsidiums der Obersten Volksversammlung, darunter Vizevorsitzender Pak Yong Il und Sekretär Ko Kil Son.

Betreffende Funktionäre des Präsidiums der Obersten Volksversammlung, des Sekretariats des Kabinetts, der Ministerien, der zentralen Organe, der Organe der Justiz und Staatsanwaltschaft und der Öffentlichen Sicherheit als Zuhörer anwesend.

Auf der Plenartagung wurden die Annahme der Gesetze der Demokratischen Volksrepublik Koreas über die Metallindustrie, die Chemieindustrie, den Maschinenbau und die Verhütung der Drogenverbrechen und die Frage nach der Abänderung und Ergänzung des Ginseng-Gesetzes der Demokratischen Volksrepublik Koreas als Besprechungspunkte vorgelegt.

Auf der Plenartagung wurden die Hauptinhalte der obigen vom Gesetzausschuss der Obersten Volksversammlung überprüften Gesetze und der Vorlage für Abänderung und Ergänzung berichtet.

In den Gesetzen über die Metallindustrie, die Chemieindustrie, den Maschinenbau und die Verhütung der Drogenverbrechen sind Artikeln und prinzipielle Fragen bei deren Ausführung ausführlich erklärt, um auf den Bereich der Schlüsselindustrie die Investitionen zu konzentrieren und die Produktionsgrundlage umso zuverlässiger zu schaffen, das System und die Ordnung über die Produktion, die Belieferung und den Verkauf der metallurgischen, chemischen Produkten und der Maschinen und die Gewährleistung der Bedingungen zu schaffen und somit die Strategie für die Wirtschaftsentwicklung und die Wirtschaftspolitik des Staates konsequent durchzuführen und den Gesetzverletzungen, die der Sicherheit der Sozialordnung des Staates und dem Leben und der Gesundheit des Volkes Schaden versetzen, im Voraus vorzubeugen.

Im abgeänderten Gesetz über den Ginseng sind Teile, die den Anbau, den Einkauf, die Verarbeitung, den Verkauf und den Export von Ginseng bestimmen, umso mehr detailliert und ausführlich geschildert und jener Artikel ergänzt, bei Gesetzverletzungen nach deren Schwere zu bestrafen und strafrechtliche Verantwortung zu geben.

Auf der Plenartagung wurden aufgrund der Studie und Erörterung von den vorgelegten Besprechungspunkten die Erlasse des Präsidiums der Obersten Volksversammlung „Über die Annahme des Gesetzes der Demokratischen Volksrepublik Koreas über die Metallindustrie“, „Über die Annahme des Gesetzes der Demokratischen Volksrepublik Koreas über die Chemieindustrie“, „Über die Annahme des Gesetzes der Demokratischen Volksrepublik Koreas über den Maschinenbau“, „Über die Annahme des Gesetzes der Demokratischen Volksrepublik Koreas über die Verhütung der Drogenverbrechen“ und „Über die Abänderung und Ergänzung des Gesetzes der Demokratischen Volksrepublik Koreas über Ginseng“ mit Jastimmen angenommen.

Auf der Plenartagung wurde unterstrichen, im Präsidiums der Obersten Volksversammlung, im Kabinett und in betreffenden Institutionen die Erziehung im Sinne der Einhaltung der Gesetze in verschiedenen Formen und Methoden auszuführen, die Ausführungsvorschriften und nähere Bestimmungen für die Durchführung obigen Gesetze entsprechend den gesetzgeberischen und rechtlichen Forderungen auszuarbeiten und zu erlassen und den rechtlichen Kampf stark zu entfalten, damit sie die Durchsetzung der auf dem Parteitag und den Plenartagungen des ZK der Partei dargelegten Aufgaben gesetzlich garantieren sollten.

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